ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE I Nr. 0113/2021 vom 16. Juli 2021 , Erschliessung. Kein Anspruch auf Anschluss an ausserkommunale Strasse. - ZH Baurekursgericht (2021)
Die Bauherrschaft beabsichtigte vorliegend, ein Neubauvorhaben auf ihrem an der Gemeindegrenze liegenden Baugrundstück über eine Gemeindestrasse der Nachbargemeinde zu erschliessen, welche zufälligerweise mit einem Wendehammer exakt an der Gemeindegrenze endet. Die Nachbargemeinde wehrte sich gegen den Anschluss an den Wendehammer ihrer Gemeindestrasse und verneinte vorentscheidweise die Zulässigkeit einer solchen Erschliessung. Die Rechtsauffassung der (Nachbar-)gemeinde war vollumfänglich zu schützen. Das Baugrundstück war in "seiner" eigenen Gemeinde ausreichend erschlossen. Selbst wenn ein Erschliessungsmangel vorgelegen hätte, wäre für dessen Korrektur (Quartierplan, Neuparzellierung, Gebietssanierung usw.) die erschliessungszuständige Gemeinde verantwortlich, in der das Baugrundstück liegt. Ein Anspruch auf Anschluss an eine – zufälliger- und praktischerweise – an das Baugrundstück anstossende ausserkommunale Gemeindestrasse existiert nicht; er wäre mit den Grundsätzen der kommunalen Zuständigkeit betreffend Grob- und Feinerschliessung sowie den kommunalen Planungshoheiten nicht zu vereinbaren.